FDP lud zu Neujahrsempfang und stimmte auf die Wahlen 2024 ein
Am 26. Januar 2024 lud der Barnimer Kreisverband der FDP gemeinsam mit dem Ortsverband FDP Eberswalde zum Neujahrsempfang in das Bürgerbildungszentrum Eberswalde. Der Kreisvorsitzende Martin Hoeck eröffnete den Empfang und begrüßt die über 60 Gäste herzlich. Als Ehrengast war die Europaabgeordete Svenja Hahn zu Gast. Sie ist direkt aus Brüssel nach Eberswalde gekommen.
Martin Hoeck stellte klar, dass die FDP Barnim sich in diesem Jahr bei allen Wahlen um politische Verantwortung bewerben wird. „Am 9. Juni wollen wir unsere Mandate in den Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen steigern und im Kreistag Barnim mindestens drei Mandate erreichen.“, so der Kreisvorsitzende. Hoeck selbst kandidiert für die FDP zusätzlich auf Platz 8 der Bundesliste zur Europawahl. Und mit dem Apotheker Christoph Maskow hat die FDP Barnim einen engagierten Direktkandidaten zur Landtagswahl aufgestellt, der zusätzlich auch auf Platz 10 der Landesliste steht.
Anschließend sprach der langjährige Fraktionsvorsitzende in der Eberswalder Stadtverordnetenversammlung Götz Trieloff und ließ in seiner Rede die einschneidenden Ereignisse – Corona-Pandemie und Überfall auf die Ukraine – der zu Ende gehenden Wahlperiode Revue passieren. Er konstatierte hieraus folgend eine massive Verunsicherung in der Gesellschaft. Gleichzeitig sieht er unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung sowohl von innen als auch von außen ernsthaft bedroht. Trieloff warb für eine entschlossene Verteidigung unserer freiheitlichen Gesellschaft und ihrer demokratischen Verfassung und kündigte in diesem Zusammenhang seine Kandidatur zur Kommunalwahl an, wobei er jedoch die erneute Übernahme des Fraktionsvorsitzes ausschloss.
In seinem Grußwort, skizzierte der Landtagskandidat Christoph Maskow seine Vision von Brandenburg: „Wie wäre es denn, wenn Brandenburg mal Vorreiter, mal Erster und Vorzeigeprojekt unter den Bundesländern wäre? Man stelle sich vor, Brandenburg mit der schlankesten Verwaltung, Vorreiter im Bürokratieabbau, den effizientesten Strukturen, mit den kürzesten Verfahrensdauern und den besten Bildungsergebnissen. Brandenburg als Leuchtturm mit wenig Staat und viel Freiheit. Das wäre doch was.“
In ihrer Rede warb Svenja Hahn u.a. für mehr Freihandel mit unseren Partnern in der Welt. In dieser Wahlperiode wurden nur zwei neue Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union abgeschlossen, mit Vietnam und Neuseeland. Das sei zu wenig. „Wir müssen mit den MERCOSUR-Ländern, mit Australien, mit Indien, Thailand, Neuseeland und auch mit den USA in Verhandlungen über Freihandelsabkommen treten bzw. diese final abschließen.“, so Hahn.
Außerdem berichtete sie von ihrer Arbeit am Gesetz über Künstliche Intelligenz (AI Act) und den Verhandlungen im sogenannten Trilog zwischen Parlament, Kommission und den Mitgliedsstaaten. Sie setzt sich dafür ein, dass die Innovation der Unternehmen nicht durch Überregulierung gebremst wird und das gleichzeitig die Bürgerrechte geschützt werden, indem z.B. die biometrische Gesichtserkennung in Echtzeit nur mit Richtervorbehalt möglich sein soll.
Beim sich anschließenenden Empfang hatten die Gäste die Möglichkeit, sich mit der Europaabgeordneten über weitere Themen auszutauschen. „Für uns als Kreisverband Barnim der Freien Demokraten war es ein gelungener Jahresauftakt in das Superwahljahr 2024.“, findet der Kreisvorsitzende Martin Hoeck
Bildunterschrift: Martin Hoeck, Kreisvorsitzender der FDP Barnim bedankt sich bei der Europaabgeordneten Svenja Hahn MdEP. Diese steht auf Platz 2 der FDP-Bundesliste zur Europawahl. Hoeck steht bundesweit auf Platz 8.